Auf Initiative der französischen Präsidentschaft des 18. Gipfels der Exekutiven der Großregion 2021-2022, trafen sich die Exekutiven des Gipfels der Großregion am Donnerstag, den 20. Januar 2022 per Videokonferenz.
Anlässlich der Mandatshalbzeit der französischen Präsidentschaft, bot das Treffen zunächst die Gelegenheit, Bilanz über Herausforderungen, Ergebnisse und Lösungsvorschläge in den Bereichen industrieller und digitaler Wandel, Energiewende, Hochwasservorsorge, Vorbeugung von Trockenheit, Ernährung sowie Nutzung kurzer Vertriebs- und Versorgungswege, Kultur, Jugend, Sport und Tourismus, Gesundheit und Sicherheit zu ziehen.
Im Anschluss stellte Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, die Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft in Bezug auf die Herausforderungen von Grenzregionen vor. Er begrüßte das Engagement der Großregion, das alltägliche Leben erleichtern zu wollen.
Die Exekutiven des Gipfels der Großregion konzentrierten sich außerdem auf die Pandemielage und ihre Auswirkungen auf die Teilgebiete und Menschen in der Großregion, die sie insbesondere beschäftigen.
Sie genehmigten auf Basis der Erfahrungen und Initiativen, die seit Ausbruch der Krise entstanden sind, dass bis Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft ein Zwischenbericht über die Bewältigung künftiger Krisen in den Grenzregionen erstellt wird. Er wird erste Empfehlungen für eine verbesserte Krisenbewältigung für die regionale, nationale und europäische Ebene beinhalten.
Zum Schluss stellten der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) und der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) den Gipfelexekutiven die Zwischenergebnisse ihrer Arbeit sowie ihre Zukunftsperspektiven vor.
Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est, betonte, dass, „die französische Präsidentschaft der Großregion bereits die Halbzeit erreicht hat und sehr schöne Projekte in Angriff genommen wurden, insbesondere im Bereich des ökologischen und industriellen Wandels, in Bezug auf Wasserstoff oder auch im Gesundheitsbereich. Es ist die Aufgabe der Großregion, die französische Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union zu nutzen, um starke Botschaften zu verkünden und zu zeigen, dass Europa dank der grenzüberschreitenden Integration konkret bei uns in nächster Nähe entsteht.“
Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est, bestätigte, dass „die Großregion zu Beginn der französischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union die Ziele der europäischen Integration und Innovation bekräftigt. Als echtes Ideen- und Projektlabor ist sie dazu berufen, unsere Teilregionen mit ihrer gemeinsamen Geschichte einander näher zu bringen und Initiativen auf europäischer Ebene zu fördern und anzustoßen. Die Großregion wird somit die Lehren aus der Pandemie ziehen, um konkrete Vorschläge insbesondere an die europäischen Instanzen zu richten und operative Lösungen vorzuschlagen, um die Modalitäten für die grenzüberschreitende Bewältigung von Krisen künftig zu verbessern.“
Anlässlich ihres ersten Zwischengipfels nutzte Chaynesse Khirouni als Präsidentin des Departements Meurthe-et-Moselle die Gelegenheit, um ihre Vision von der internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Kultur und Mobilität darzulegen. Anschließend berichtete sie über das Ergebnis des Interreg-Projekts Aroma und die Fortsetzung der Arbeiten zur Vernetzung der Erzeuger und Verbraucher von regionalen und hochwertigen Lebensmitteln in der Großregion.
Bei seinem ersten Gipfeltreffen der Großregion erinnerte Jérôme Dumont, Präsident des Departements Meuse, daran, dass „das Departement Meuse aufgrund seiner Geschichte sehr daran interessiert ist, sich für die Europäische Union und die Großregion einzusetzen und für diese zu werben, damit die Idee Europas von René Cassin und Robert Schuman weiterlebt.“ Daher möchte er die europäische Bürgerschaft und die Mobilität von Jugendlichen aus dem Departement Meuse ausbauen. Im Rahmen des Austauschs bewährter Verfahren im Bereich der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen berichtete Jérôme Dumont über Erfahrungen aus dem regionalen Projekt „E-Meuse Santé“, das vom Departement Meuse gemeinsam mit der Region Grand Est und den Departements Meurthe-et-Moselle und Haute-Marne getragen werde: die Fernbetreuung von schwangeren Frauen und die medizinische Betreuung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten mithilfe eines intelligenten Gürtels, der von einem Start-up-Unternehmen entwickelt wurde. Diese beiden Möglichkeiten könnten im grenzüberschreitenden Rahmen untersucht werden.
Patrick Weiten, Präsident des Departements Moselle, unterstrich, dass die französische Gipfelpräsidentschaft nach der Hälfte der Amtszeit auf zahlreiche Fortschritte zurückblicken könne, und dies trotz der komplexen Rahmenbedingungen. Präsident Weiten erinnerte daran, wie wichtig es sei, ein wirkliches Zugehörigkeitsgefühl zu einem grenzüberschreitenden Lebensraum zu schaffen, der von Solidarität und bürgernahen Maßnahmen lebt. Um dies zu erreichen, spiele die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus und Sport insbesondere für die Jugend eine wichtige Rolle.
Corinne Cahen, Ministerin für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg, zeigt sich zuversichtlich, „dass die Grenzräume mit der französischen Doppelpräsidentschaft des EU-Rates und des Gipfels der Exekutiven der Großregion nun eine echte Stimme bei der Europäischen Union haben werden.“ Sie präzisierte, „dass es nützlich wäre, in den europäischen Entscheidungsprozess einen Cross-Border Check einzuführen, damit in Zukunft die Besonderheiten der grenzüberschreitenden Lebensräume systematisch berücksichtigt werden. Nur wenige europäische Regionen sind so stark miteinander vernetzt und voneinander abhängig wie die unsere. Die Großregion ist ideal positioniert, um die nationalen Hauptstädte und die europäischen Institutionen für die Bedeutung eines solchen Ansatzes zu sensibilisieren."
Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz, war erfreut, dass "wir trotz der Corona-Pandemie unsere enge Zusammenarbeit in der Großregion fortsetzen und weiter vertiefen können. Denn neben dem intensiven Austausch rund um die Pandemie gibt es viele weitere Themen, die wir für die Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den Grenzregionen voranbringen wollen.Wir freuen uns in Rheinland-Pfalz schon sehr darauf, ab 2023 für zwei Jahre die Präsidentschaft des Gipfels der Exekutiven der Großregion übernehmen zu können. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir viele bereits laufende Themen und Projekte fortsetzen. Gleichzeitig wollen wir natürlich auch eigene Akzente und Schwerpunkte setzen und unsere rheinland-pfälzische Expertise einbringen."
Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, unterstrich, dass „Grenzschließungen ein falsches Mittel der Wahl bei der Bekämpfung der Pandemie waren und bleiben. So wie es der Großregion gelungen ist, die grenzüberschreitende Mobilität ihrer Bürgerinnen und Bürger durch Ausnahmeregelungen weitgehend aufrecht zu erhalten bzw. wieder zu ermöglichen, gilt es auch auf anderen Ebenen die richtigen Schlussfolgerungen aus dem Erlebten zu ziehen. Etwa, indem die Schutzmaßnahmen (wie die Handhabung der „G“-Regelungen) harmonisiert werden; man voneinander lernt, wie eine Erhöhung der Impfquote gelingen kann; indem dem Phänomen zerstörerischer Fake News und Verschwörungserzählungen gemeinsam begegnet oder auch die Digitalisierung in der Großregion durch Best-Practice-Austausche und vereinte Bemühungen vorangetrieben wird.“
Roland Theis, Staatssekretär für Justiz und Staatssekretär für Europa sowie Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten des Saarlandes, äußerte sich wie folgt: „Die Großregion ist ein einzigartiger grenzüberschreitender Kooperationsraum, der in der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen stand und steht. Gemeinsam ist es uns gelungen, solidarisch zu handeln und unsere Kooperation noch weiter zu vertiefen. Gerade im Gesundheitsbereich ist dies von besonderer Bedeutung. Entscheidungen, die in den Hauptstädten getroffen werden, haben aber leider nicht immer die Grenzregionen und ihre spezifischen Bedürfnisse im Blick. Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Lehren aus der Pandemie mit der nationalen und europäischen Ebene teilen. Die Maßnahmen, die dort ergriffen werden, sollten mit Hilfe eines so genannten Cross-Border Checks dahingehend überprüft und angepasst werden, dass das Zusammenleben in den Grenzregionen nicht negativ beeinträchtigt wird.“
Es waren anwesend:
- Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est
- Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est
- Chaynesse Khirouni, Präsidentin des Departements Meurthe-et-Moselle
- Jérôme Dumont, Präsident des Departements Meuse
- Patrick Weiten, Präsident des Departements Moselle
- Corinne Cahen, Ministerin für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg
- Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz für grenzüberschreitende Kooperation
- Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles
- Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
- Roland Theis, Staatssekretär für Justiz und Staatssekretär für Europa sowie Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten des Saarlandes des Saarlandes
- Brice Fauvarque, Vizepräsident des Departements Ardennes
- Bruno Théret, Vorsitzender des WSAGR
- Brigitte Torloting, Vorsitzende des IPR
- Virginie Cayre, Direktorin der ARS Grand Est