Es war ein Novum in der Geschichte des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR): Die Plenarsitzung wurde am 5. Februar 2021 mit rund 40 IPR-Abgeordneten als Videokonferenz durchgeführt. Am Ende der 65. Versammlung übernahm die französische Region Grand Est die Präsidentschaft der Interregionalen Parlamentarierrates.
Ergebnisse der Beratungen
Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die Folgen der Corona-Krise in der Großregion. Ergebnis der heutigen Plenarsitzung war eine gemeinsam verabschiedete Resolution zur Bewältigung der Corona-Krise in der Großregion mit Empfehlungen an die Regierungen, nachdem der IPR bereits im Juni 2020 eine erste Resolution zu Corona angenommen hatte.
Neben den Beratungen zur Corona-Pandemie wurden fünf weitere Empfehlungen einstimmig angenommen. Thematisch geht es darin um die Flughäfen der Großregion, die grenzüberschreitende Tram-Train-Linie der Saarbahn, die Weiterentwicklung der gemeinsamen Gedenkarbeit, Streuobstwiesen und um die Mobilität von Grenzgängern in der Großregion.
Die scheidende saarländische Präsidentschaft nutzte die Gelegenheit, das 35-jährige Bestehen des grenzüberschreitenden Gremiums zu feiern und eine Bilanz ihrer Präsidentschaft zu ziehen.
Beginn der französischen Präsidentschaft
Am Ende der Sitzung übergab der scheidende IPR-Präsident Stephan Toscani turnusgemäß nach zwei Jahren den Vorsitz der interregionalen Versammlung an die neue gewählte IPR Präsidentin Nicole Muller-Becker.
Die französische Präsidentschaft wird auf die von der saarländischen Präsidentschaft geleisteten Arbeit aufbauen. Ziel der Präsidentschaft ist es, es die Anpassung von Politikbereichen zu fördern und eine bessere Berücksichtigung der Besonderheiten der Grenzgebiete zu erreichen. Zudem sollen die gesetzlichen Bestimmungen für die Durchführung von grenzüberschreitenden Projekten möglichst angepasst werden.
© Landtag des Saarlandes, D. Roschy.